Verboten wegen ... ?

Verboten wegen ... ?

 
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Verboten wegen ... ?

Phnom Penh, Samstagabend. Journalistinnen und Journalisten haben im Kulturzentrum Meta House zum town hall meeting zusammengefunden. Verschränkte Arme, nervös das Kinn streichelnde Hände, starre Blicke. Steigt man von der abgasbelasteten Straße die Stufen empor und betritt die kleine Dachterrasse, ausgestattet mit Leinwand und Kinositzen, ist zu spüren: Hier herrscht Notstand.

            Kambodscha. Flächenmäßig etwa so groß wie Syrien, Tunesien und Uruguay, also halb so groß wie Deutschland, wird es westlich von Thailand und nördlich von Laos begrenzt. Außerdem schließt das Land an Vietnam, das sich entlang der Ostküste der Indochinesischen Halbinsel zieht, an.

            Das Geschichtsgedächtnis wird hierzulande häufig mit jenem der Achsenmächte des zweiten Weltkriegs verglichen, nur sind die Hintergründe rund dreißig Jahre jünger. Damals: Die nordvietnamesische Bewegung Vietcong, die nicht nur Südvietnam, sondern ganz Indochina einzunehmen drohte. Starke Rückendeckung – heißt, Waffenlieferungen – auf beiden Seiten: China und die Sowjetunion pushten die Guerillas im Norden, Amerika die Regierung im Süden. Der Krieg verlagerte sich gen Westen. Die 1965 mit der Operation MENU beginnenden Flächenbombardements der USA verursachten den Tod von mindestens 200.000 Menschen. Bis 1973 fielen 2,7 Millionen Tonnen Bomben auf kambodschanischem Boden, allein im letzten Jahr waren es doppelt so viele wie in Japan während des gesamten Zweiten Weltkrieges.

            Die Roten Khmer, eine maoistisch-nationalistische Guerillabewegung, und die Vietcong verfolgten anfangs das gleiche Ziel: US-amerikanische Truppen zu vertreiben. Doch die kambodschanische Bewegung, die weite Teile der armen ländlichen Bevölkerung und viele junge Kämpfer*innen für sich gewinnen konnte, wurde radikaler und kämpfte eigenständig.

            Beide Truppen werden siegen, und bereits zwei Wochen vor der Einnahme der vietnamesischen Hauptstadt Saigon durch die Vietcong, was den Krieg endgültig beendet, marschieren die Roten Khmer in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh ein. Der britische Journalist Jon Swain berichtet über die „Bauernjungen, die den Tod aus dem Effeff beherrschten“. Es ist der am 17. April 1975.

            Die Bevölkerung denkt, befreit zu sein. Man jubelt den kommunistischen Kämpferinnen und Kämpfern, die zu zwanzigst auf Panzern sitzend entlang der breiten Straßen stadteinwärts rollen, zu. Nach acht Jahren des Kriegs. Der Sieg gegen die Amerikaner ist vollbracht. Doch das Leid beginnt erst.

            Noch am selben Tag wird Phnom Penh, die 2 Millionen Einwohner umfassende Hauptstadt, evakuiert: Man komme bald zurück, wird versprochen. Es sei nur eine Sicherheitsmaßnahme, da bald weitere Bomben fallen würden. Bereits fünf Tage zuvor hatte Amerika ihre letzten tausend Staatsbürger und kambodschanische Regierungsmitglieder, die ebenfalls nicht auf der Seite der Roten Khmer standen, ausfliegen lassen.

            Nach strikten Plänen werden die Menschen aufs Land geschafft, wo von nun an unter straflagerähnlichen Zuständen geschuftet wird. Die Städte sind wie ausgestorben. Kein Geld, kein Eigentum, kein Telefon. Das ist kein Kommunismus mehr. Unter strengster Bewachung baut man Reis und Baumwolle an, errichtet Straßen. Es ist die Verfolgung einer mörderischen Agrarstaatutopie. Viele verhungern, verdursten, sterben an Erschöpfung.

            Diese Menschen, die nicht als politische Gegner gelten, erfahren noch nicht das schlimmste Leid. Denn wer als Bedrohung für das System gesehen wird (der bürgerliche Mittelstand, Lehrende, Ärzt*innen, Kunstschaffende und Gelehrte), wird eingesperrt und nicht ermordet, sondern gefoltert, bis der Tod von selbst über einen hinwegfällt. Religiöse und kulturelle Institutionen des Landes werden zerstört. Massengräber überall. Heute können die Gesichter der Opfer des von Pol Pot geleiteten Regimes im Museum S21, der bekanntesten ehemaligen Haftanstalt, betrachtet werden.

            Vom Land drang damals kaum Information nach außen. So richtig glauben wollte auch kaum jemand, was Journalisten und Journalistinnen von den Wenigen, denen eine Flucht zur thailändischen Grenze gelang, für Geschichten weitergaben. Vier Jahre, die nach dem Krieg weitere 1.670.000 Menschenleben forderten.

            Die Nazis und die Roten Khmer. Bei beiden stellt man sich die Frage, wie so viele Gefängniswärter*innen, Aufseher*innen, Soldat*innen und politisch Hochrangige sich selbst in solch einen Massenmord hineinsteigern können, ob von Führer*innen, Vorgesetzten, dem Massenwahn und Gruppengefühl oder Teilen des eigenen Selbst getrieben. Sieht man in Kambodscha eine Dokumentation, kommt diese selten ohne eine Erwähnung der schrecklichen Zeit aus. Es ist die gemeinsame Vergangenheit, die das Volk heute zusammenschweißt.

            Kambodscha hat den Aufstieg geschafft. Heute blüht Phnom Penh. Natürlich ist nicht alles perfekt, viele hoffen Tag für Tag, etwas Geld zu verdienen, um am Abend essen zu können. Am Straßenrand bietet die ärmere Bevölkerung Benzin, Kaffee oder Obst zum Verkauf an. Traditionelle Siedlungen müssen Neubauprojekten und Spekulationsobjekten weichen, Inseln werden auf- und Seen zugeschüttet, um der Expansion freien Weg zu gewähren.

            Auf der anderen Hand: Kulturelle Einrichtungen wie Programmkinos erfreuen sich größter Beliebtheit. Man geht an der Promenade spazieren, fährt auf die Halbinsel Koh Pich, auf der es Bars, einen Jahrmarkt, Hochhäuser und neue Gebäude im historistischen Stil gibt. Man ist im Land mit der höchsten Dichte an NGOs. Kleine Geschäfte, regional hergestellte Produkte. Viele Ausländer haben ihren Lebensmittelpunkt hierher verlagert, betreiben Lokale oder Modegeschäfte. Zwischen den grünen Alleen und den vielen Mopeds sitzt man in coffee shops oder besucht Galerien. Restaurants und Massagestudios, die Arbeitsplätze für Blinde bieten, Werbeagenturen, die nur für moralisch vertretbare Zwecke werben – eine Botschaft gegen den Kapitalismus, der im einst kommunistischen Land längst Einzug gefunden hat.

            Aber an diesem Abend treffen sich die Leute, um sich auszutauschen, und es geht um etwas Aktuelles. Der englischsprachigen Tageszeitung The Cambodia Daily, die seit 24 Jahren für All the News without Fear or Favor steht, wird mit bizarrer Argumentation vorgeworfen, über Jahre hinweg Steuergelder kassiert, aber nicht an den Staat gezahlt zu haben. 6,3 Millionen Dollar beträgt die Rechnung, der nun Zahlung geleistet werden soll, oder Kambodschas chief thief, womit Ministerpräsident Hun Sen die liberale Zeitung meint, könne zusammenpacken und gehen („pack up and go“). Die Zeitung berichtet über soziale Missstände (kürzlich u.A. von Tuk-Tuk-Fahrern, die aufgrund ihres geringen Einkommens in den Fahrzeugen übernachten müssen, in Kambodscha aufgewachsenen und dennoch von der Gesellschaft ausgeschlossenen Vietnamesinnen und Vietnamesen oder von Fällen der Korruption und des Verstoßes gegen das Landbesitzrecht) und informiert über Umweltthemen und Politik.

            Auch gegen mehr als ein dutzend Radiostationen und das amerikanische National Democratic Institute (NDI) wurde in den letzten Wochen vorgegangen. Ausländische Angestellte des Instituts hatten eine Woche Zeit, um das Land, das seit 1985 vom jetzigen Ministerpräsidenten regiert wird, zu verlassen. In The Cambodia Daily ist in diesen Tagen auch von einer Frau zu lesen, die aufgrund eines das System kritisierenden Kommentars auf Facebook zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde.

            Mit Sorge blickt die Regierung in Richtung Oppositionspartei, die in letzter Zeit stark an Unterstützung gewinnen konnte. Bereits bei der Wahl im Jahr 2013 kam sie mit 44,5% der Stimmen auf 55 von 123 Sitze im Parlament. Der langjährige Anführer Sam Rainsy, dessen eigene Partei sich vor der letzten Wahl mit der Human Rights Party zur starken Oppositionspartei Cambodia National Rescue Party zusammenschlossen hatte, ging Anfang des Jahres ins Exil nach Frankreich. Gegen ihn wurde in mehreren Fällen ermittelt, und in Kambodscha ist ein vorbestraftes Oberhaupt ein Grund für das Verbot einer Partei. Heute steht Kem Sokha an der Spitze der Cambodia National Rescue Party. Heute.

            Denn während die Journalisten nach ihrem Zusammenkommen einen Drink nehmen oder sich auf dem Weg nachhause befinden, wird Oppositionsführer Kem Sokha festgenommen wird. 100 - 200 Polizist*innen stürmen sein Haus, die Tochter twittert, man wisse nicht, wohin sie ihn, dem Hoch- und Landesverrat vorgeworfen wird, ohne Haftbefehl mitten in der Nacht gebracht haben. Er wird in ein Hochsicherheitsgefängnis nordöstlich der Stadt gebracht, ihm drohen bis zu dreißig Jahre Haft.

            Und die Jornalistinnen und Journalisten wissen auch noch nicht, dass man schon am Montag durch die Straßen fahren und an jedem Zeitungsstand nur noch „Sorry, sold out“ als Antwort auf die Frage nach der letzten Ausgabe der Cambodia Daily erhalten wird. Mit etwas Glück konnte ich noch eine schwarzweiß kopierte Ausgabe der Final Issue erhaschen. Chefredakteurin Jodie DeJonge ließ in einem Gespräch mit der dpa offen, was die Redaktion nach der Schliessung für Pläne pflege. «Abstieg in eine absolute Diktatur» („’Descent Into Outright Dictatorship’“) titelt das Blatt, auf dessen letztem Cover die nächtliche Festnahme Kem Sokhas zu sehen ist. Darunter ein Abschiedsartikel über die Zeitung, die zum Schließen gezwungen wurde, selbst. Ein anderer Involvierter, Douglas Steele, lässt am Dienstag wissen, dass er nicht die Intention pflege, Kambodscha zu verlasen. Er sei mit den von seiner Familie geführten NGOs beschäftigt, wozu unter anderem ein Krankenhaus und eine Organisation, die Kindern Bildung ermöglicht, gehören. “Heute habe ich unterschrieben, eine weitere Schule zu bauen” sagt Steele. “Unsere NGOs haben 120 Mitarbeiter, auch das Krankenhaus. Ich habe andere Dinge zu tun.”

            Auch, wenn sich der abendliche Spaziergang entlang der Promenade anfühlt wie sonst auch – spielende Kinder, Obststände, ablegende Schiffe: In Kambodscha kann man der Sonne der Demokratie und der Freiheit beim Untergehen zusehen. Ich erfahre an diesem Tag, dass ich mich an Montagen nicht schwarz kleiden sollte, da dies als Akt der Rebellion interpretiert wird, seit Anfang letzten Jahres Menschenrechtsaktivist*innen den Black Monday ausgerufen haben, nachdem mehreren Kolleg*innen vorgeworfen worden war, eine junge Frau mittels Bestechung mundtot gemacht zu haben, um diese von einer Aussage im mittlerweile großteils vergessenen Skandal der ehelichen Untreue um den jetzigen Oppositionsführer Kem Sokha abzubringen. Der Fall wurde in der Öffentlichkeit als politische Attacke der Cambodian People’s Party gesehen. Diese ließ auch einen Werbespot produzieren, der vor der exzessiven Nutzung der Rechte warnte. „This is the result of how the rights were misused“ steht dort unter einem Bild eines messerschwingenden Mannes, nachdem man Vorher-Nachher-Bilder von syrischen Städten, wobei eines der Heileweltbilder in Wirklichkeit Singapur zeigte, zu Gesicht bekommen hat. Verteidigungsminister Tea Banh ließ im Zuge einer Rede wissen, dass Kambodscha dem Problem einer color revolution, die in mehreren Formen kommen kann, schon einmal begegnet sei – die Roten Khmer trugen schwarze Kleidung, Schal und Mütze - und dies kein zweites Mal geschehen solle.

            Die fünfmonatige Haftstrafe wegen angeblicher ehelicher Untreue gegen Ken Sokha wurde nach langem Hin und Her dann letztendlich wieder zurückgezogen und auch die Journalisten und Journalistinnen kamen ohne Konsequenzen davon – das Hauptproblem sei gewesen, dass sie sich nicht ausweisen konnten. “This is a good solution that shows there is discussion between Khmer and Khmer and we can solve problems”, sagte Yem Ponhearith, Pressesprecher der Oppositionspartei damals unter anderem aus dem Grund, dass von weiteren Bedingungen oder Forderungen gegenüber Ken Sokha abgesehen wurde. Damals, am 2. Dezember letzten Jahres.

            Wovor muss man sich in einem Land fürchten? Wovor fürchtet es sich selbst?

            Am 29. Juli 2018 wählt Kambodscha. Natürlich hängen die aktuellen Geschehnisse mit der baldigen Wahl zusammen, und ob mit einer auf diesem Wege in den Wahlkampf startenden Regierungspartei eine gerechte Volksabstimmung stattfinden kann, steht in den Sternen – dafür aber recht leserlich.